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Hinweisbeschluss zum Genehmigungsverfahren Kraftwerk Moorburg

By Handakte

Das Hamburgische OVG hat die Verfahrensbeteiligten davon in Kenntnis gesetzt, dass die geplante Fischaufstiegsanlage in Geesthacht nach seiner vorläufigen Einschätzung als Schadensminderungsmaßnahme anzusehen ist, soweit es um die Prüfung der Verträglichkeit mit den oberhalb der Staustufe gelegenen Schutzgebieten nach der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie geht. Eine wirksame Fischaufstiegsanlage kann sicherstellen, dass die Zahl der Fische nicht geringer wird, die die Staustufe überwinden und die FFH-Gebiete oberhalb des Wehrs erreichen können. Für die Beeinträchtigung oberhalb des Wehrs kommt es allein darauf an, ob die Zahl der Fische, die die Schutzgebiete erreichen, abnimmt oder nicht.

Geschützt sind nur die Erhaltungsziele der Schutzgebiete. (…)

Quelle: OVG Hamburg, Beschluss vom 25.08.2008, Az. 5 E 4/08.P

Full post as published by Handakte WebLAWg on August 26, 2008 (boomark / email).