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: jurabilis - German bLAWg from Berlin.

Was ist gewerblich im Urheberrecht?

Dass das Merkmal des "gewerblichen Ausmaßes" in § 101 Abs. 1 UrhG Probleme bereiten würde, darüber wurden zahlreiche Spekulationen angestellt - auch hier. Eine solche Gewerblichkeit wurde in jüngster Zeit bereits bei der Bereitstellung eines einzigen Albums zum Upload angenommen. "Wilde und Beuger Rechtsanwälte" haben nun einen der beiden Beschlüsse veröffentlicht. Liest man sich den Beschluss durch, kann man einerseits "Entwarnung" geben: Das Gericht stellt auch auf die Veröffentlichung des Albums zum Verkauf ab. Andererseits birgt der Beschluss ein neues Minenfeld - und zwar aus dem gleichen Grund.

Durch das unbefugte öffentliche Zugänglichmachen des geschützten Werks liegt zudem eine offensichtliche Rechtsverletzung i.S.v. § 19a UrhG vor. Diese Verletzung geschah zudem in gewerblichem Ausmaß [...]. Dies ergibt sich vorliegend aus der Schwere der Rechtsverletzung, da eine umfangreiche Datei unmittelbar nach Veröffentlichung des Tonträgers in Deutschland öffentlich zugänglich gemacht wurde.

Es kommen hier neue Auslegungsunsicherheiten auf den Anwender zu: Wann liegt eine "umfangreiche Datei" vor? Offenbar jedenfalls bei einem kompletten Album. (Gilt dies auch, wenn Bonus-Tracks oder Albumcover fehlen? Gilt dies auch bei Single-Auskopplungen, die man so ja ebenfalls im Laden kaufen kann?). Das zweite ist die "Unmittelbarkeit" der Veröffentlichung. Es wird hier also - folgt man überhaupt der Ansicht, ein Album genüge - zunächst zu einer zersplitternden Kasuistik kommen, bevor wieder Rechtsklarheit eintritt.

Full post as published by jurabilis - German bLAWg from Berlin. on September 19, 2008 (boomark / email).