International Law

Digitalisierung der Medien als Schwerpunktthema des Kulturrates 2009

By Juergen Plieninger

bildungsklick.de meldet:

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat in seiner gestrigen Sprecherratsitzung beschlossen, das Thema Digitalisierung der Medien zum Schwerpunktthema seiner Arbeit für das kommende Jahr zu machen.

Im weiteren Text, vollends, wenn man zu der Quelle dieser Meldung auf den Seiten des Kulturrats wechselt, merkt man, dass hier vor allem die Rechte der Urheber gestärkt werden sollen, so wie hier gegen Open Access argumentiert wird. Beim Weiterblättern auf den Seiten des Kulturrats fand ich auch die Stellungnahme zum EU-Grünbuch „Urheberrechte in der wissensbestimmten Wirtschaft“ (KOM (2008) 466/3), in der zu lesen ist:

Ausnahmen für Bibliotheken und Archive (Fragen 3 bis 12)
Fragen 3 bis 5
Der Deutsche Kulturrat sieht derzeit keinen Anlass, auf europäischer Ebene verbindliche Ausnahmeregelungen einzuführen. Er plädiert vielmehr für fakultative Ausnahmen, deren Umsetzung dem nationalen Gesetzgeber überlassen bleibt. Sofern allerdings verbindliche Ausnahmen EU-weit eingeführt werden, muss jedenfalls die angemessene Vergütung sichergestellt sein.

Wenn man das betreffende Grünbuch selbst aufsucht, so sieht man, dass in diesen Punkten genau um die wichtigen Fragen geht, inwieweit Texte und Dokumente in Bibliotheken digital zugänglich gemacht werden können/sollen. Dass der Kulturrat hier für nationale Regelungen plädiert, ist als Bremserrolle zu interpretieren. Alles mögliche wird europaweit rechtlich geregelt, diese wichtigen Fragen der Zugänglichmachung kultureller Werte aber soll der Beliebigkeit nationaler Rechtssprechung anheim gegeben werden? Um - sagen wir es doch genau - der jeweiligen nationalen Verlagslobby die Möglichkeit zu geben, möglichst restriktive Regelungen zu erwirken? Wen ich polemisch sein sollte: Jede Glühbirne wird EU-weit reguliert, bei Kultur und Wissenschaft aber geht das Licht aus …
Kehren wir aber zum Beginn unserer Meldung zurück: In der ursprünglich angesprochenen Stellungnahme des Kulturrates ist noch zu lesen:

. Es ist geplant, zu weiteren Themen – insbesondere der Retrodigitalisierung von Printmedien – Stellungnahmen abzugeben.

Wir sind gespannt!

Full post as published by Netbib on December 14, 2008 (boomark / email).