International Law

Sonia Sotomayor kurz vor Einzug in Supreme Court

By Handakte

Am Ende der viertägigen Anhörungen vor dem Justizausschuss des US-Senats stand fest, dass die von Präsident Barack Obama nominierte New Yorker Richterin Sonia Sotomayor in das US-Verfassungsgericht einzieht. Sie wird dort im September die Nachfolgerin des moderat-liberalen David Souter antreten.

Wusste die 55-jährige Tochter puertoricanischer Einwanderer die Demokraten ohnehin hinter sich, so erklärten drei Republikaner im Senat am vergangenen Wochenende ebenfalls ihre Unterstützung für sie. Gefolgt von einem Votum im gesamten Senat, will der Rechtsausschuss in den kommenden Tagen über sie abstimmen.

Obama hat damit einen Erfolg erzielt und demonstriert, dass er auf der Klaviatur der Identitätspolitik zu spielen versteht: Mit der Personalie beglückt er weibliche und Wähler mit lateinamerikanischem Hintergrund, ohne deren Stimmen er nicht ins Weiße Haus hätte einziehen können.

Dass die Diskussion um Sotomayor von Anfang an unter dem Vorzeichen von Rasse und Geschlecht stand, offenbart die anhaltende Obsession der US-Gesellschaft für dieses Thema, liegt jedoch auch an der Richterin selbst. (…)

Quelle: Merkur vom 23.07.2009

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Full post as published by Handakte WebLAWg on July 24, 2009 (boomark / email).