International Law

Menschenrechtslage im Iran

By Handakte

Montag befasst sich die UNO erstmals seit fünf Jahren mit der Menschenrechtssituation im Iran. Drei Stunden lang steht das Land auf der Tagesordnung des Menschenrechtsrates in Genf im Rahmen des 2006 neu eingeführten universellen Verfahrens, mit dem die Lage in jedem der 192 UNO-Mitgliedstaaten alle vier Jahre überprüft wird.

Seit 2005 hatte die Regierung in Teheran unter Verstoß gegen ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen keinem der UNO-Sonderberichterstatter zu Folter, willkürlichen Hinrichtungen oder anderen Menschenrechtsverletzungen mehr die Einreise erlaubt. 2008 strich der UN-Menschenrechtsrat per Mehrheitsbeschluss Iran sogar ganz von seiner Liste der Länder, die unter besonderer Beobachtung stehen. (…)

Quelle: taz vom 14.02.2010

Full post as published by Handakte WebLAWg on February 14, 2010 (boomark / email).