International Law

Präsident Barack Obama hat den US-Geheimdiensten nach dem knapp vereitelten Anschlag auf eine Passagiermaschine Versagen vorgeworfen. Das System habe “auf potenziell desaströse Weise versagt“, sagte Obama verärgert nach einem Treffen mit Geheimdienstchefs und mehreren Ministern im Weißen Haus. Die Sicherheitslücken müssten schnell geschlossen, Reformen “sofort” umgesetzt werden. (…)



Der Präsident drohte den Verantwortlichen mit Konsequenzen. Das Gespräch konzentrierte sich nach Angaben seines Sprechers Robert Gibbs auf drei Schwerpunkte: erstens, den mangelnden Informationsaustausch der beteiligten Dienste und Behörden; zweitens, die Kriterien, nach denen Verdächtige auf die “No-fly”-Liste kommen, jene Personen denen der Flug in die USA verweigert wird; drittens, neue Sicherheitsmaßnahmen, darunter die verschärfte Kontrolle aller Passagiere, die aus den 14 Ländern stammen, die nach US-Einschätzung den Terrorismus unterstützen. (…)

Quelle: ZEIT vom 06.01.2010