International Law

Die Welt ist eine ?Google?

Posted on March 30, 2008
Das kalifornische Silicon Valley. Hauptsitz von Google. Kein anderes Unternehmen hat das Internet so schnell erobert und nicht nur die IT-Welt polarisiert. Aus einer smarten Idee in einer Garage wurde in 9 Jahren ein milliardenschweres Unternehmen mit unvergleichlichem Einfluss...

Quo Vadis, Patentrecht?

Posted on March 30, 2008
Sowohl in den USA als auch in Europa denkt man über Änderungen des Patentrechts nach. Auf der diesjährigen Cebit nutzte die einschlägig bekannte Firma Sisvel die Situation aus, dass in Deutschland im Gegensatz zu den USA Patentansprüche unter Umständen auch mit Hilfe des Strafrechts geltend gemacht werden können, und schüchterte Standbetreiber mit Polizisten ein...

Me @ UPenn 4 Barack

Posted on March 30, 2008
My talk at UPenn about Barack. Download other formats at blip.tv. Quelle: lessig.org

Barack Obama: Tax Returns mit Fragezeichen

Posted on March 30, 2008
Barack Obama und seine Frau Michelle haben ihre Steuerklärungen für den Zeitraum 2000-2006 offen gelegt. Zwei Dinge fallen dabei besonders auf und lassen den Junior Senator aus Illinois in keinem besonders guten Licht erscheinen: Erstens hat Baracks Frau Michelle 2006 als freie Beraterin des University of Chicago Hospital System (UCHS) mehr als 550...

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CCC konkretisiert Biometrie-Debatte an Schäubles Fingerabdruck

Posted on March 30, 2008
Mit einer spektakulären Aktion protestiert der Chaos Computer Club (CCC) gegen die fortschreitende Verwertung biometrischer Daten. In der aktuellen Ausgabe der Clubzeitschrift Die Datenschleuder veröffentlichen die Hacker den Fingerabdruck von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble...

?Pro Köln? unter Beobachtung

Posted on March 30, 2008
Es ist eine Premiere. Hartwig Möller kann sich jedenfalls nicht erinnern, dass jemals die Vorstellung des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzberichtes von einer “Mahnwache” begleitet wurde. Interessiert blickt der NRW-Verfassungsschutzchef aus der elften Etage tief hinunter auf den Eingang des Düsseldorfer Stadttors...

Mörderisches Dreieck?

Posted on March 30, 2008
Tatort Viersen: Osteronntagabend 2008, eine Autobahnbrücke bei Oldenburg, ein sechs Kilogramm schwerer Holzklotz zerschmettert die Windschutzscheibe eines Autos, eine 33-Jährige stirbt, und schon gibt es Nachahmungstäter, die Presse berichtet am Dienstag über ein halbes Dutzend, drei stammen aus Viersen...

Hektisches Werben um Nachwuchsjuristen

Posted on March 30, 2008
Juristen? Das sind doch die Menschen, die schon im Studium bis mindestens 22 Uhr in der Bibliothek saßen. Humorlose Rechtsverdreher, die Burberry-Jacken anziehen, wenn es regnet. Die Bedenkenträger, die mit zerfurchter Stirn alles blockieren. Leute, die alles und jeden in Schubladen stecken...

Neue Urteile zum Abmahnungsmissbrauch

Posted on March 29, 2008
Seit Jahren streiten Juristen um die Frage, unter welchen Gesichtspunkten eine Abmahnung als rechtsmissbräuchlich und damit unwirksam einzustufen ist. Nach dem Willen des Gesetzgebers soll dies insbesondere dann der Fall sein, wenn das Schreiben “vorwiegend dazu dient, gegen den Zuwiderhandelnden einen Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen oder Kosten der Rechtsverfolgung entstehen zu lassen“...

Steuerverfahren gegen ?Schraubenkönig?

Posted on March 29, 2008
Er ist der schwäbische Vorzeigeunternehmer, sein Privatvermögen beläuft sich auf fünf Milliarden Euro: Doch Reinhold Würth drohen Steuerforderungen und ein Verfahren. Drohende Steuerforderungen und ein Steuer-Ermittlungsverfahren gegen den Schrauben-Großhändler lösen in der Regierung Baden-Württembergs die Sorge nach einer Unternehmensverlagerung des Konzerns aus Künzelsau (Hohenlohe-Kreis) aus...

Pokerfieber Online: Ein Trend mit Nebenwirkungen

Posted on March 29, 2008
Kein Filztisch, keine Krawatte, kein Pokerface. Gezockt wird nicht mehr nur im Casino, sondern auch im Internet - rund um die Uhr. Deutschland ist im Pokerfieber. Über Risiken und Nebenwirkungen hört man aber zu wenig. (…) Quelle: DW-World vom 29...

Gefährliche Trends & Entwicklungen beim Phishing

Posted on March 28, 2008
Das Wesen des Internets ist geprägt durch die Anonymität seiner Nutzer. War es früher noch üblich einen Überweisungsauftrag dem Mitarbeiter der eigenen Hausbank persönlich am Bankschalter zu übergeben oder eine Aktienorder der Depotbank durch eine persönlich unterschriebene Order per Telefax zu erteilen, ist dieser Kontakt aufgrund der Automatisierung der Fernkommunikationsmittel und der Entwicklung des Internets [...

Der Premium-Spion

Posted on March 28, 2008
Seit 2005 hat der Zwickauer Pfarrer Edmund Käbisch seine Ausstellung ?Christliches Handeln in der DDR? schon an dreizehn Orten in Westsachsen gezeigt - darunter auch im Landgericht Zwickau. Dreizehn Mal erfuhren Besucher schockierende Details über die Arbeit von Spitzeln der DDR-Staatssicherheit etwa des Inoffiziellen Mitarbeiters ?Schubert?...

The German Link in London

Posted on March 28, 2008
?Ich bin Journalistin, über 30, bin in Mainz geboren, komme aus Hamburg, lebe in London, Rollstuhlfahrerin, ständig unterwegs, vergeben und schreibe über den alltäglichen Wahnsinn und die netten Dinge im Leben.? So stellt sich Christiane Link auf ihrem Blog ?Behindertenparkplatz? vor...

Erwarteter Sturm der Entrüstung über ?Fitna?

Posted on March 28, 2008
Die Veröffentlichung des Films Fitna des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders im Internet hat weltweit für Empörung gesorgt. Länder wie Iran, Indonesien oder Bangladesh verurteilten die Dokumentation, in welcher der Islam als Gewaltorgie dargestellt wird...

Einschreiten gegen private Sportwettenvermittler in Rheinland-Pfalz derzeit unzulässig

Posted on March 28, 2008
Das Verwaltungsgericht Mainz hat den Sofortvollzug von Verfügungen gestoppt, mit denen die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion privaten Sportwettenvermittlern in Mainz und Worms, die Sportwetten an im EU-Ausland konzessionierte Wettanbieter vermitteln, ihre Tätigkeit untersagt hat...

LIDL: Vom Schwarz-Markt zur Spionagezentrale (Satire)

Posted on March 28, 2008
Das ?Lehrkombinat Illegaler Demokratie-Liquidation? mit Sitz in Neckarsulm, kurz L.I.D.L. genannt, hat als Menschenrechtsdiscounter die Zeichen der Zeit erkannt. Der seit 1930 bestehende, durch Josef Schwarz gegründete Schwarz-Markt, für den die durchaus passende Bezeichnung ?LIDL? hinzu gekauft wurde, bietet ein absolutes Novum in Sachen Arbeitsplatzbeschaffung der Neuzeit...

Glücksspielstaatsvertrag erlaubt Untersagung von Oddset-Sportwetten

Posted on March 28, 2008
Die Vermittlung von Sportwetten an private Veranstalter, die lediglich im Besitz einer von einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft erteilten Konzession sind, kann in Baden-Württemberg auch nach dem In-Kraft-Treten des Glücksspielstaatsvertrags zum 01...

Meta-Suchmaschine QuadSearch

Posted on March 28, 2008
Griechenland war bis jetzt eher für seine schöne Inselwelt als für Internet-Innovationen bekannt. Das könnte sich ein wenig ändern. Immerhin kommt die Meta-Suchmaschine QuadSearch von der Aristoteles Universität in Thessaloniki. Bekanntermaßen halten Meta-Suchmaschinen keinen eigenen Index vor sondern sammeln und regruppieren die Ergebnislisten mehrerer Suchmaschinen...

BFH: Zinsbesteuerung abgelehnt

Posted on March 28, 2008
Der BFH hat zu einer häufigen Fallgestaltung aus dem Bereich des internationalen Steuerrechts Stellung genommen: Die Zinsen einer deutschen Personengesellschaft, die von ihren in den USA lebenden Gesellschaftern Darlehen erhalten hatte, dürfen nur in den USA besteuert werden ? und müssen demzufolge in Deutschland steuerfrei bleiben...

Das ?Monster der Ardennen? vor Gericht

Posted on March 27, 2008
Mindestens sieben junge Frauen soll Michel Fourniret zu sich gelockt haben, um sie zu vergewaltigen und zu ermorden. Vor Prozessbeginn ist der Angeklagte bester Stimmung. Er gilt als französischer Dutroux, und sagte einst sogar selbst über sich, er sei schlimmer als der belgische Kinderschänder...

Scheinbewerber und AGG-Entschädigung

Posted on March 27, 2008
Verbotene geschlechtsspezifische Benachteiligung im Bewerbungsverfahren kann gemäß Paragraf 15 AGG zur Entschädigungszahlung in Höhe von drei Monatsgehältern führen. Seit dem 18. August 2006 gilt das AGG und versetzt so manchen Arbeitgeber immer noch in Unruhe...

Die Kunst des Plagiats

Posted on March 27, 2008
In den Zeiten von MySpace, YouTube, Bastard Pop und der damit verbundenen explosionsartigen Erweiterung der Verfügbarkeit und Verwendung von Musik gehört nicht erst seit dem Vorwurf, der Refrain des Grand-Prix-Titel der No Angels sei offensichtlich abgekupfert, die Debatte um das Plagiat zum Alltag in Musikzeitschriften und Feuilletons...

Catalog of U.S. Government Publications

Posted on March 27, 2008
The CGP is the finding tool for federal publications that includes descriptive records for historical and current publications and provides direct links to those that are available online. Users can search by authoring agency, title, subject, and general key word, or click on “Advanced Search” for more options...

?Druck auf Jogi Löw wird noch größer?

Posted on March 27, 2008
Am Mittwoch, 26.3.08, war Tom Lehnert vom Blog Doktor-Fussball.de Gast in der Blogsprechstunde, dem Chat von politik-digital.de und den Blogpiloten. Er kommentierte live das Fussballspiel Deutschland-Schweiz und gab Einschätzungen zur Europameisterschaft 2008...

Werbung ?inklusive gratis DSL-Anschluss? ist nicht irreführend

Posted on March 27, 2008
Die Werbeaussage ?inklusive gratis DSL-Anschluss? ist keine Irreführung, wenn der Kunde für den Anschluss tatsächlich einen Pauschalpreis zahlen muss. Durch das Wort ?inklusive? wird dem unbefangenen Leser klar, dass er den Anschluss nicht ohne jede finanzielle Gegenleistung erhält, sondern der DSL-Anschluss in dem Pauschalpreis enthalten ist...

Wo der Spaß aufhört?

Posted on March 27, 2008
Seine Gegner kann man sich nicht aussuchen; diese Erfahrung musste nun auch einer der bekanntesten deutschen TV-Entertainer und Komiker vor dem Landgericht München I machen. Unter dem Titel ?Tod dem Satiriker? hatten die beiden Beklagten ? nach der Antragsschrift männlichen und weiblichen Geschlechts ? über eBay verschiedene Heftchen vertrieben, auf deren Titel jeweils der Antragsteller gezeichnet [...

Ausstellung ?Der dritte Raum? in der Pinakothek darf bleiben

Posted on March 27, 2008
1. Die 7. Zivilkammer hat im Anschluss an die heutige Verhandlung betreffend die aktuelle Ausstellung ?Der dritte Raum? in der Pinakothek der Moderne den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen. Die Richter konnten keine Urheberrechtsverletzung des Werks ?Curious Implantation” der Antragstellerin durch besagte Ausstellung feststellen...

Das UN-Kaufrecht (CISG/UN-K) in sieben Sprachen

Posted on March 27, 2008
The Uniform Sales Law (CISG) in seven languages : IT - supported instrument for the variable and dynamic search of texts in English, German, French, Spanish, Italian, Netherlands and Chinese Quelle: law-and-business.de vom 28.03.2008

Mit Massen-Mails ins Weiße Haus

Posted on March 27, 2008
Für ihre Online-Kampagnen investieren US-Präsidenschafskandidaten vor allem in Massen-E-Mails: 60 Prozent des Gesamtbudgets für den Online-Wahkampf flossen bisher ins E-Mail-Marketing, stellt eine Studie der PQ Media Medienforschung fest. Einige Blogger fühlen sich von den Massen an Spendenaufrufen regelrecht gespammt...

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