International Law

Gesunder Menschenverstand in Österreich

Posted on June 23, 2008
Doch, das geht.

EU friert iranische Vermögenswerte ein - eine kostspielige Alternative?

Posted on June 23, 2008
Irland hin oder her - die EU bleibt in wichtigen Dingen handlungsfähig, wie sie eben bewiesen hat: EU friert iranische Vermögenswerte ein So schreibt es unter anderem das "Handelsblatt". Im Atomstreit mit dem Iran ist das ein überfälliges und starkes Signal - insbesondere in Zeiten, in denen Israel die Möglichkeiten sichtbar durchspielt...

Unternehmergeist

Posted on June 22, 2008
Das juristische Studium tötet also doch nicht bei jedem alle Spuren von Unternehmergeist:Skull soll der erste „natürliche“ Energydrink sein, sagen die beiden. Für ihr Getränk mischen sie unter anderem Extrakte von Schwarztee mit dem koffeinhaltigen brasilianischen Guarana, das auch in anderen Energiegetränken steckt...

Bildschirmreinigung

Posted on June 22, 2008
Bildschirmschoner verhinderten in der Steinzeit der Computerei das Einbrennen von Mustern und dienen heutzutage der Belustigung des Nutzers. Sträflich vernachlässigt wird in der Regel das Reinigen des Bildschirms von innen. Auch hierfür gibt es aber heutzutage zum Glück Expertenhilfe.

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Kurz notiert

Posted on June 22, 2008
Die EM-Berichterstattung kämpft offenbar allerorten mit den Tücken der Eingabetechnik.

Journalistische Fachkompetenz ...

Posted on June 22, 2008
... bei den Tagesthemen (Flagge beachten).

Outsourcing der besonderen Art

Posted on June 22, 2008
Die Beweislast im zivilrechtlichen Verfahren ist eine Schikane - viele Kläger, die das niederschmetternde "Die Klage wird abgewiesen" zu hören bekamen, können ein Lied davon singen. Besonders kompliziert wird es, wenn Geschehnisse rund um das Internet zu beweisen sind (siehe etwa dieses Beispiel)...

Hot Art

Posted on June 22, 2008
Künstler leben zuweilen in ihrer eigenen Welt. Das OLG Stuttgart (4 Ws 37/2008) musste dies erst kürzlich wieder feststellen. Der Angeklagte war seit 01. April 2001 Mieter eines im ersten Obergeschoss des Gebäudes gelegenen Ateliers, wo er als bildender Künstler arbeitete...

Empfehlung an alle Eee-PC-Besitzer

Posted on June 22, 2008
Die (höchstens) 25 Euro für einen 1-GB-Speicherriegel lohnen sich.

Der erpressbare Gefangene

Posted on June 21, 2008
Der Direktor am Institut für Kriminologie an der Universität Gießen, Arthur Kreuzer, äußert bei der "Zeit" seine Gedanken zur nachträglichen Sicherungsverwahrung bei Jugendlichen. Darunter ist Bekanntes, Unsere Kriminalgesetzgebung wird immer schlampiger...

McCarthy 2.0: Portal zum Online-Melden von Steuersündern

Posted on June 21, 2008
Die "Privacybox", die auch ...jurabilis! nutzt, ist in Zeiten zunehmender Überwachung eine praktische Sache: Brisante Hinweise erreichen Redaktionen, ohne dass der Absender sich um seine Anonymität sorgen muss. Das Internet macht's möglich. So etwas Praktisches erleichtert auch das Fahnderleben, muss man sich im Finanzministerium wohl gedacht haben: Wie "Spiegel Online" meldet, prüft das Finanzministerium eine Internet-Seite, auf der jeder dem Fiskus anonym Tipps geben kann...

Wie das Web das Kündigen erleichtert...

Posted on June 21, 2008
Den Wahl-O-Maten, der uns beim Wählen unterstützt, kennen wir alle. Jetzt gibt es das lang ersehnte Tool, das den Mitarbeitern eines Web-Gründervaterunternehmens die Lösung vom Betrieb erleichtert. Den "Yahoorezinr" (zum Hintergrund). Deutsche Manager erwarten gespannt den "Tele-Entkommer" und den "Siemensbeender"...

Die "Flucht der Tüchtigen"

Posted on June 21, 2008
Bei einigen Sendern kann man regelmäßig Zaungast sein, wenn Menschen auswandern und "ihr neues Leben" beginnen. Oftmals handelt es sich um Frustrierte, die recht planlos in dieses neue Leben stürzen, und weniger die Begeisterung für den Neubeginn fesselt den Zuschauer, als die Häme über das bald kommende Unglück...

Wer nichts wird, wird...

Posted on June 20, 2008
14 Jahre - eine Zeitspanne, in der ein Säugling heranwächst zu einem Wesen, das nicht mehr für schuldunfähig befunden wird und bestraft werden kann. 14 Jahre sind aber scheinbar auch zu wenig, um einen Abschluss in Geschichte und Geografie zu erlangen...

Bachelor: Zu viele Abbrecher und mehr Stress?

Posted on June 20, 2008
Die Hälfte der DAX-Konzerne, so berichtet die "Frankfurter Rundschau", kritisiere die hohe Zahl der Abbrecher bei den Bachelor-Studiengängen."In den Mint-Fächern [Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik] liegt die Quote im Durchschnitt bei 30 Prozent...

Endlich denkt mal wer an die Kinder!

Posted on June 20, 2008
Für unsere Kleinen nur das Beste! Daher kommen auch sie jetzt in den Genuss der nachträglichen Sicherungsverwahrung. Bislang gibt es - anders als im Erwachsenenstrafrecht - keine Sicherungsverwahrung bei Verurteilungen nach Jugendstrafrecht. Das heute beschlossene Gesetz ändert dies...

"Die Zukunft von Lissabon nach dem Desaster von Dublin"

Posted on June 19, 2008
Zu diesem Thema spricht Elmar Brok (EVP und CDU), Mitglied des Europäischen Parlaments, am Donnerstag, 26. Juni 2008, 11:00 Uhr im Senatssaal der Humboldt-Universität zu Berlin (Hauptgebäude, Unter den Linden 6).

Gesetzgebung für jedermann

Posted on June 19, 2008
Ein Bonmot, das Bismarck zugeschrieben wird, besagt, dass nicht mehr ruhig schlafen könne, wer wisse, wie Würste gemacht werden - oder Gesetze. In einigen Bereichen schlägt sich bei der Gesetzgebung tatsächlich der Wille Einflussreicher unmittelbar bis auf die Normen durch...

Examensvorbereitung mit Kurzfilmen

Posted on June 18, 2008
Allüberall - nicht zuletzt bei Youtube - sprießen juristische Ausbildungsangebote mit Filmschnippseln samt Laienschauspielern aus dem Boden (...jurabilis! berichtete). Meistens mit gehörigem Fremdschämfaktor und zwar Rose-Rosahl-tauglich, aber nicht wirklich für Drittschadensliquidation, gestörte Gesamtschuld oder gesellschaftsrechtliche Durchgriffshaftung geeignet...

Habermas: "Ein Lob den Iren"

Posted on June 17, 2008
Nach der Abstimmung in Irland hatten sich viele zu Wort gemeldet. Einige dankten den Iren, die meisten jedoch sahen im Abstimmungsergebnis die gängigen Vorurteile gegen Plebiszite bestätigt. In der "Süddeutschen Zeitung" äußert sich nun Jürgen Habermas zu dem Thema...

Goethe-Zitat zum Wochenbeginn

Posted on June 16, 2008
"Wer das Falsche verteidigen will, hat alle Ursache, leise aufzutreten und sich zu einer feinen Lebensart zu bekennen. Wer das Recht auf seiner Seite fühlt, muß derb auftreten: ein höfliches Recht will gar nichts heißen."(Goethe, Maximen und Reflexionen, Gedenkausgabe Artemis 1948- 71, Band 9 S...

Kein "Fair Trial" beim IStGH?

Posted on June 16, 2008
Der "Einsatz von Kindersoldaten" wird ihm vorgeworfen: Dafür soll sich der kongolesische Milizenführer Thomas Lubanga Dyilo in Den Haag verantworten. Doch der Prozess liegt, wie berichtet wird, erst einmal auf Eis. Die Staatsanwaltschaft habe ihre Befugnisse missbraucht und Dokumente, die Lubanga entlasten könnten, für sich behalten...

Sittenwidrige Bezahlung - Fortsetzung

Posted on June 16, 2008
Richtig so! Wenn alle ausgebeuteten Praktikanten den Mut von Frau Hormann hätten, wäre bald Schluss mit derlei Unverschämtheiten auf dem Rücken ebenso qualifizierter wie verzweifelter Absolventen. Zumindest mittelfristig wäre es auch eine Art Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Jung-Anwälte, die sich im Arbeitsrecht erste Sporen verdienen wollen ...

Methodenwillkür und Kompetenzüberschreitung?

Posted on June 15, 2008
Über das Scheitern des "Vertrages von Lissabon" kann man geteilter Meinung sein. Man darf jedoch mutmaßen, dass sich Dr. Joachim Jahn, Wirtschaftsredakteur der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" und Lehrbeauftragter der Universität Mannheim, etwas gefreut hat...

Aus aktuellem Anlass: Die Gauweiler-Anträge

Posted on June 15, 2008
Man muss ja wissen, worüber man redet, wenn man von den Gauweiler-Anträgen in Sachen Lissabon-Vertrag spricht.

Schnelle Eingreiftruppe

Posted on June 15, 2008
Das sollte sich die Polizei in Berlin mal erlauben: eine Wohnung durchsuchen ohne richterlichen Beschluss. In Rotterdam passiert das jeden Tag. Einfach weil die Bezirksverwaltung das Gefühl hat, in einem Haus stimme was nicht. Die Polizei kommt nicht alleine, sie bringt einen Sozialarbeiter mit, einen Vertreter des Stromkonzerns und manchmal den Vermieter...

NJW: Der Vertrag von Lissabon - Europa endlich in guter Verfassung?

Posted on June 14, 2008
Ist das künftige rechtliche Schicksal ungewiss, greift der Jurist gern zum Wort "schwebend". So mag man den Aufsatz von Professor Dr. Armin Hatje und Assessorin Anne Kindt, LL.M. (UBC) in NJW 2008, 1761 ff. - "Der Vertrag von Lissabon - Europa endlich in guter Verfassung?" - in die Kategorie "schwebende Rechtsgeschichte" einordnen, immerhin wird die Zukunft des Werkes noch heiß diskutiert...

Bundesländerranking 2008

Posted on June 14, 2008
Föderalismus kann auch Spaß machen. Wer mit einer Packung Zigaretten durch die Bundesländer reist, kann mehr erleben als so mancher Abenteuerurlauber. Doch noch eines haben wir den zentralistischen Einheitsstaaten voraus: Durch regelmäßige Länderrankings kann man dem Nachbarn endlich schwarz auf weiß zeigen, wieso er der schlechtere Germane ist...

Spielt woanders

Posted on June 14, 2008
Das Grundgesetz soll mal wieder geändert werden - dieses Mal in die andere Richtung. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den die Grünen am Dienstag in der Fraktion beschließen und noch vor der Sommerpause im Bundestag einbringen wollen. Durch den der Süddeutschen Zeitung vorliegenden Entwurf sollen fünf der 19 Grundrechtsartikel in der Verfassung mit dem Ziel ergänzt werden, die "informationelle Selbstbestimmung" zu verbriefen...

Moderne Verbrechensaufklärung

Posted on June 14, 2008
On Tuesday, police said, one of the victims, who works at The Apple Store in The Westchester mall, received a call from a friend asking her if she was online. The victim said no, and was told by the friend that his computer showed her as being logged onto the Internet...

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