International Law

Mumbai?s Taj hotel was warned of terrorist attack

Posted on November 30, 2008
The Taj Mahal Palace and Tower Hotel in Mumbai had been warned of a possible terrorist attack and had temporarily beefed up security, but nothing could have stopped the gunmen, Ratan Tata, chairman of the Tata Group that owns the hotel, said in an interview to be broadcast on Sunday...

Interview mit Asienkenner Scholl-Latour

Posted on November 30, 2008
Zugleich mit den Aufräumarbeiten nach den Anschlägen in Bombay richtet sich das Hauptaugenmerk auf die Attentäter. Wer sind sie und vor allen Dingen, was wollten sie mit Tod und Zerstörung erreichen? Wir haben den Auslandsjournalisten und Asienkenner Peter Scholl-Latour nach seiner Einschätzung der Lage gefragt...

Das Drama von Mogadischu

Posted on November 30, 2008
Eigentlich sollte Flug LH 181 nur wenige Stunden dauern. Doch dann kam alles anders: Am 13. Oktober 1977 wird die Lufthansa-Maschine “Landshut” auf dem Flug von Palma de Mallorca nach Frankfurt von palästinensischen Terroristen entführt, um inhaftierte RAF-Mitglieder freizupressen...

Keine Nummer für diesen Anschluss

Posted on November 29, 2008
Man kann den Vätern des Internets nicht vorwerfen, sie wären kleinlich gewesen. Zwar waren 1981 gerade einmal 200 Rechner über Datenleitungen zusammengeschlossen. Dennoch sah der neue Standard für Internetadressen, der damals entwickelt wurde, bereits mehr als vier Milliarden mögliche Kombinationen vor...

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Richter im Blindflug

Posted on November 29, 2008
Ahnungslos, unsicher, befangen - warum viele Richter die Klagen geprellter Anleger abweisen. Und wie Sie sich gegen die Justizirrtümer zur Wehr setzen können. Infomatec verkündete laut Staatsanwaltschaft Aufträge, die es nicht gab. EMTV hatte Zahlen in der Bilanz, die nicht stimmten...

Irreführende Produktwerbung stellt einen Abmahngrund dar

Posted on November 29, 2008
Ein im Online-Handel häufig anzutreffender Abmahngrund sind Werbeaussagen oder Produktbeschreibungen, die irreführende Angaben enthalten und dazu geeignet sind den Verbraucher über wesentliche Eigenschaften des Produktes zu täuschen. In einem aktuellen Urteil vom 01...

Razzia bei Roger Kusch

Posted on November 29, 2008
Nach der Sterbehilfe für vier Menschen hat die Staatsanwaltschaft Hamburg Büro und Wohnungen des umstrittenen Ex-CDU-Politikers durchsucht. “Wir ermitteln wegen des Anfangsverdachts eines Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz”, sagte Staatsanwalt Wilhelm Möllers am Samstag der Deutschen Presse-Agentur dpa...

Anwaltsfloskeln auf Englisch

Posted on November 29, 2008
Auf die Frage nach typischen Anwaltsfloskeln auf Englisch antworten Mitglieder der Anwalts­mailliste deutscher Rechtsanwälte mit wertvollen Empfehlungen: 1. Leo: Begriffe, teilweise mit Beispielen 2. LectLaw: Formulare 3. Knauf: Taschenguide Rechtsbegriffe 4...

Im Schatten der Geschichte

Posted on November 29, 2008
Der Wiener Kunstsammler Rudolf Leopold steht unter Beschuss und bangt um sein Lebenswerk: Ihm wird der Besitz von Nazi-Raubkunst vorgeworfen. Ein Kampf um Recht, Moral und viele Millionen. (…) Quelle: Stern vom 29.11.2008

Lottospieler müssen ausweichen

Posted on November 29, 2008
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat mit Beschluss vom 25. November 2008 im Eilverfahren entschieden, dass eine erlaubnisfreie Vermittlung von Lotterien im Übergangszeitraum von 1. Januar 2008 bis 31. Dezember 2008 nur für Vermittlungsstellen zulässig ist, die schon vor dem 1...

Urheberrechtsgesetzes passiert den Bundesrat

Posted on November 29, 2008
Nach der Zustimmung des Bundesrates am 28.11.2008 ist es auch künftig zulässig, kleine Teile eines Werkes, Werke geringen Umfangs sowie einzelne Beiträge aus Zeitungen oder Zeitschriften in schulische oder universitäre Intranets einzustellen. Diese Regelung war bis zum Ende des Jahres 2008 befristet und wird nun bis zum 31...

Ein Mann kämpft gegen eine Bank

Posted on November 28, 2008
Peter Maegdefrau fühlt sich betrogen. Der deutsche Unternehmer fordert von dem Raiffeisenverband Salzburg Schadensersatz in Höhe von 38,9 Millionen Euro. Damit das klappt, hat er am Freitag in Berlin eine außergewöhnliche Belohnung ausgesetzt: 10 Millionen Euro soll diejenige Person erhalten, die dafür sorgt, dass er an das Geld kommt...

Psychologen sagen das Eheglück vorher

Posted on November 28, 2008
Lässt sich absehen, ob ein Paar glücklich wird oder sich wieder trennt? Ja, sagen Fachleute. Man muss nur wissen, worauf es in Liebesbeziehungen ankommt. Manche Ehen halten ewig, andere nur ein Jahr. Ein gutes Drittel aller Ehepaare wird irgendwann geschieden...

Die Frau aus dem Netz

Posted on November 28, 2008
Wer sind wir, wenn wir im Internet unterwegs sind? Welche Spuren hinterlassen wir, was bleibt im virtuellen Raum vom Selbst? Und welche Vorstellung bildet sich von einem Menschen? Wer sucht, kann Lisa Rank auf neun verschiedenen Portalen im Internet finden...

Gute Entscheidung, zweifelhafte Motive

Posted on November 28, 2008
Der Bundesrat als Hort der Bürgerrechte - und an der Spitze jene FDP, für die Liberalismus lange nicht mehr war als Wirtschaftsliberalismus? Wie dem auch sei: Dass die Länderkammer das BKA-Gesetz erst einmal gestoppt hat, ist erfreulich. Sie hat damit Späh-, Lausch- und Online-Angriffe abgewehrt, die in der geplanten Form wichtige Grundrechte ausgehebelt hätten...

EV gegen Petra Reskis viel diskutiertes ?Mafia?-Buch

Posted on November 28, 2008
Nachdem das Landgericht Duisburg gestern den Antrag einer Einstweiligen Verfügung Rolf Milsers gegen das im Droemer Verlag erschienene Buch der Autorin Petra Reski “Mafia - Von Paten, Pizzerien und falschen Priestern” zurückgewiesen hatte, konnte der Droemer Verlag in der heutigen Verhandlung gegen die von Antonio Pelle beantragte Einstweilige Verfügung vor dem gleichen Landgericht einen Teilerfolg [...

Die Patientenverfügung

Posted on November 28, 2008
Im Oktober und November dieses Jahres sind drei Entwürfe zur Reform des Betreuungsrechts entstanden, mit denen die Patientenverfügung rechtlich abgesichert werden soll. Mit einer Patientenverfügung wird für den Fall einer tödlich verlaufenden Krankheit festgelegt, ob und in welchem Umfang lebenserhaltende Maßnahmen gewünscht sind...

Verkehrte Welt: Musiker verletzen Urheberrechte

Posted on November 28, 2008
Seit langem kämpft die Musikindustrie nun schon gegen die durch das Filesharing begangenen Urheberrechtsverletzungen an. Da müsste man doch meinen, den Musikern ist der Urheberrechtsschutz heilig. Aber nein, auch unter Musikern wird der Urheberrechtsschutz nicht ganz so eng genommen und Tonfetzen anderer Musiker einfach für die eigenen Songs verwendet...

Elke Heidenreich liest im Internet

Posted on November 28, 2008
Lange wurde gerätselt, wo sie wohl bleiben wird, heute gibt sie es bekannt: Elke Heidenreich, kürzlich vom ZDF gefeuerte Moderatorin der Buchsendung “Lesen”, wird demnächst ihre Literaturempfehlungen im Internet veröffentlichen. Sie hat es tatsächlich getan - dem konventionellen Fernsehen kehrt sie den Rücken, ihre neue Heimat ist im Internet: Elke Heidenreich, die im Oktober vom [...

Vorerst kein Stasi 2.0

Posted on November 28, 2008
Das umstrittene BKA-Gesetz ist im Bundesrat vorerst gescheitert. Bei der Abstimmung über das vom Bundestag bereits verabschiedete Gesetz kam am Freitag wegen zahlreicher Enthaltungen nicht die erforderliche Mehrheit zustande. Auch für die Anrufung des Vermittlungsausschusses fand sich keine Mehrheit...

Diskussionen über Selbstmord im Web

Posted on November 28, 2008
Über seine Zweifel am Sinn des Lebens wollte Abraham Biggs mit niemandem von Angesicht zu Angesicht reden. Doch anonym, als “CandyJunkie”, schrieb er sich in einem Internet-Forum den Frust von der Seele. Die Community sei “wie eine Familie”, meinte er einmal...

Google sucht Bilder

Posted on November 28, 2008
Immer häufiger gerät Google mit seinen neuen ?technischen Errungenschaften? in juristische Streitigkeiten. Zuletzt ergingen zwei Urteile des Landgerichts Hamburg gegen das Unternehmen in Sachen Google-Bildersuche, in denen das Gericht Google Deutschland verboten hat, Bilder als Thumbnails in der Suchergebnisliste aufzuführen...

Rückschlag für Porsche

Posted on November 28, 2008
VW-Großaktionär Porsche hat im Kampf um die Kontrolle bei VW eine Niederlage erlitten. Das Landgericht Hannover wies die Klage Porsches ab, die in der VW-Satzung festgeschriebene 20-prozentige Sperrminorität des Landes aufzuheben. Damit setzte sich Niedersachsen als zweitgrößter VW-Eigner mit seiner Auslegung des Urteils des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum VW-Gesetz durch...

And the winners are?

Posted on November 27, 2008
Die Preisträger des Best of Blogs Award von der Deutschen Welle werden am 27. November um 20 Uhr im Berliner Museum für Kommunikation verkündet. Die Verleihung der BOB´s wird live gestreamt, außerdem wird vor Ort gebloggt. In jeder der 16 Preiskategorien werden zwei Gewinner gekürt: Der eine durch die Jury, der andere durch Online-Voting...

Was geschieht in Mumbai?

Posted on November 27, 2008
Terrorangriffe haben das indische Mumbai schwer getroffen. Mehr als hundert Menschen wurden getötet, weit mehr als dreihundert verletzt. Überall auf der Welt ist das Entsetzen groß. Was wirklich geschieht, ist noch immer kaum zu übersehen. Doch langsam verdichten sich die Informationen ? und neben den klassischen Medien beweist das Internet seine Stärke...

Google-Adwords unterliegt beim LG Düsseldorf

Posted on November 27, 2008
Ein weiteres Kapitel um die Serienabmahnungen wegen angeblichen Verletzungen der Marke “KOSIMA-HAUS” hat nun das Landgericht Düsseldorf geschrieben. Auf die Abmahnung der Markeninhaberin und einer daraufhin erlassenen einstweiligen Verfügung mit folgender Hauptsacheklage vor dem Landgericht Braunschweig, erhob die abgemahnte Firma eine negative Festellungsklage vor dem Landgericht Düsseldorf mit dem Ziel, feststellen zu lassen, dass ihr eine [...

Karikaturpreis der Deutschen Anwaltschaft

Posted on November 27, 2008
Der Karikaturpreis der Deutschen Anwaltschaft wurde am 26.11.2008 an den amerikanischen Künstler R.O. Blechman verliehen. Näheres über den Künstler und den Preis finden Sie hier, in der BRAK-Pressemitteilung-Nr. 23 v. 26.11.2008 und in der BRAK-Pressemitteilung-Nr...

Neuregelung der Bauhandwerkersicherung durch das Forderungssicherungsgesetz

Posted on November 27, 2008
Ab 1.1.2009 tritt das Forderungssicherungsgesetz in Kraft; es war vom Bundestag am 26.06.2008 beschlossen worden. Insgesamt bedeutet das Gesetz eine deutlich Stärkung des Bauunternehmers bei der Durchsetzung seiner Forderungen gegenüber dem Auftraggeber...

Nordisches Recht

Posted on November 27, 2008
Während die bedeutenden Rechtsinformationsportale in Deutschland, beispielsweise Juris, nur einen kostenpflichtigen Zugang zu ihren Daten ermöglichen, dominieren in den nordischen Ländern für urheberrechtsfreie Texte staatliche, frei zugängliche Internet-angebote, deren Inhalte in der Regel weit über die Netzpräsenz unserer Parlamente und Ministerien hinausreichen...

Piracy at Sea

Posted on November 27, 2008
Sugule Ali, the spokesman for the Somali pirates holding hostage the Faina, a Ukrainian freighter loaded with weapons, spoke to me by satellite telephone today from the bridge of the seized ship. In the holds of the Faina, which the pirates seized on Thursday, are 33 Russian-built battle tanks and crates of grenade launchers, anti-aircraft [...

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