International Law

Nicht jeder Nebenjob ist erlaubt

Posted on August 12, 2008
Grundsätzlich darf jeder Arbeitnehmer sich nebenher ein Zubrot verdienen. In manchen Fällen aber kann ihm der Chef das untersagen. Die Kolumne zum Arbeitsrecht. Quelle: ZEIT vom 11.08.2008

Eine Mannschaft löst sich auf

Posted on August 12, 2008
Katastrophale Zeiten, mutlose Athleten - das deutsche Schwimmer-Team erlebt im “Water-Cube” von Peking ein Desaster. Noch keine Medaille, dabei könnte es auch bleiben. Was aber sind die Gründe für die teils erbärmlichen Auftritte? Eine Analyse, die zeigt: Im deutschen Team herrscht Chaos...

Drama im Kaukasus

Posted on August 12, 2008
Eilmeldung an Eilmeldung reiht sich am frühen Abend. Gori sei von russischen Truppen eingenommen, heißt es. Die russische Seite dementiert. Ja, was denn nun?! Die Agenturlage ist, gelinde gesagt, verwirrend. An solchen Tagen ist es gut, eigene Leute draußen zu haben, die sich auskennen und denen man vertrauen kann...

Markenhersteller beklagen 30 Milliarden Euro Schaden durch Plagiate

Posted on August 12, 2008
Markenhersteller in München leiden am stärksten unter Plagiaten. Dies geht aus dem ersten “Produktpiraterieatlas” hervor, den die 1995 gegründete Vereinigung zur Bekämpfung von Produktpiraterie e.V. (VBP) am heutigen Montag vorgestellt hat...

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Wenn der Fiskus mit im Bett liegt

Posted on August 12, 2008
Längst schon sind wilde Ehe und eingetragene Lebenspartnerschaft eine gesellschaftliche Realität. Doch wie sieht es bei Vermögen, Schulden und Unterhalt aus? Und was kassiert der Fiskus im Erbfall? Wir sagen, was auf die Partner zukommt. (…) Quelle: Stern vom 12...

Li Ning bewegt China und die Welt

Posted on August 12, 2008
Adidas und Nike beherrschen Chinas Sportmarkt. Doch der einheimische Hersteller Li Ning wächst rasant und expandiert auch international. Beste Werbung war die Eröffnungsfeier der Spiele in Peking. Der Konzernchef entzündete das olympische Feuer. (…) Quelle: tagesschau vom 12...

Tiffany geht gegen New Yorker eBay-Urteil in Berufung

Posted on August 12, 2008
Im Juli 2008 hatte ein New Yorker Gericht zugunsten von eBay entschieden, dass der Markenrechtsinhaber Tiffany selbst dafür sorgen müsse, Tiffany-Fälschungen in eBay-Angeboten aufzuspüren. Wenn eBay von Tiffany Hinweise auf solche Angebote erhielt, wurden diese entfernt...

Staatsanwälte ermitteln nicht mehr in den Filesharing-Verfahren

Posted on August 12, 2008
Vor einigen Tagen wurde bekannt, dass die Generalstaatsanwälte in Deutschland sich auf ein einheitliches Vorgehen in Sachen Filesharing-Ermittlungen geeinigt haben. Essenz des Treffens war, dass die Staatsanwälte nicht mehr als Helfer der Musikindustrie fungieren wollen...

Lebenslang für Mord an Parkhaus-Millionärin

Posted on August 12, 2008
Einen derartigen Tumult im Münchner Schwurgerichtssaal haben auch altgediente Juristen noch nicht erlebt. Als am Dienstag in der Verhandlung um den Mord an einer Parkhaus-Millionärin deren früherer Lieblingsneffe zu lebenslanger Haft verurteilt wird, protestieren Freunde des 33-Jährigen lautstark...

BW: Neues Landespolizeigesetz

Posted on August 11, 2008
Rund ein Jahr später als vorgesehen ist das geplante Landespolizeigesetz unter Dach und Fach. Die wichtigsten neuen Befugnisse der Polizei im Kampf gegen Terror und Kriminalität sind eine erweiterte Videoüberwachung, das automatisierte Lesen von Autokennzeichen am Straßenrand sowie die Möglichkeit, Verbindungsdaten von Handys, SMS oder E-Mails von Verdächtigen zu erheben...

Allensbacher Dienstleistungsindex

Posted on August 11, 2008
“Ist hier das kaputte Klo?” Andrea Mills spricht extra breit, sie kann den Mann gut nachmachen. Also, das Ganze lief so ab: Der stämmige Typ im blauen Overall schiebt sich durch den Hauseingang und lässt als Erstes den Werkzeugkoffer kurz, aber heftig gegen den Türrahmen poltern...

Rechner für Notar- und Grundbuchkosten

Posted on August 11, 2008
Wer Immobilieneigentümer werden will, kommt am Notar nicht vorbei, aus zwei Gründen: Der Gesetzgeber schreibt zum Schutz des Käufers vor, dass ein Immobilienkauf notariell beurkundet werden muss. Außerdem wird der Notar gebraucht, wenn der Immobilienkauf mit einem Darlehen von einer Bank finanziert wird...

Cyberkrieg im Kaukasus

Posted on August 11, 2008
Der jahrelang schwelende Konflikt zwischen Georgien und Russland um die abtrünnigen Republiken Südossetien und Abchasien wird inzwischen nicht nur mit Waffengewalt ausgetragen, auch informationstechnische Systeme insbesondere in Georgien sind offenbar massiven Angriffen ausgesetzt...

Die ?Times? öffnet ihr Archiv

Posted on August 11, 2008
Die Londoner Tageszeitung “The Times” hat ihr Archiv für die Öffentlichkeit im Internet zugänglich gemacht. Die Archivare haben alle 20 Millionen Seiten von 1785 bis 1985 eingescannt und textlich erschlossen. Es bietet eine Fundgrube für Historiker, Medienwissenschaftler und alle, die ein Gefühl für die Zeit bekommen wollen...

?Letter of Rights?

Posted on August 11, 2008
Der Deutsche Anwaltverein hat eine Stellungnahme zur Formulierung eines einheitlichen Informationsblattes über bestehende Rechte im Strafverfahren (”Letter of Rights“) veröffentlicht. Darin begrüßt der DAV die Bestrebungen des Bundesministeriums der Justiz, ein in allen EU-Mitgliedstaaten einheitliches Informationsblatt (”Letter of Rights”) zu verfassen, in dem die grundlegenden Verfahrensrechte aller Verdächtigen und Beschuldigten schriftlich aufgeführt werden...

OLG Köln weist Berufung zurück: Bewertung von Lehrern auf spickmich.de zulässig

Posted on August 11, 2008
Das OLG Köln hat in einem aktuellen Urteil (Az. 15 U 43/08) vom 03.07.2008 die Berufung einer Lehrerin zurückgewiesen, die ihr Persönlichkeitsrecht durch die Bewertung ihrer Person in dem Lehrerbewertungsportal spickmich.de verletzt sah. In dem Portal können Schüler ihre Lehrer nach Kriterien wie ?guter Unterricht?, ?faire Noten?, ?motiviert? oder ?fachlich kompetent? bewerten...

Kostenloses Rechtsprechungsangebot der Länder Berlin und Brandenburg

Posted on August 11, 2008
Dieses Angebot ist Bestandteil des neuen gemeinsamen Internet-Auftritts von Berlin und Brandenburg. Federführend für den Aufbau war das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg. In dem Service werden den Bürgern die Entscheidungen der Gerichte in Berlin und Brandenburg kostenfrei angeboten...

Anklage gegen OLG Richter wegen versuchter Erpressung zur Hauptverhandlung zugelassen

Posted on August 11, 2008
Die Anklage der Staatsanwaltschaft Osnabrück (Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Korruption) wirft dem Auricher Juristen vor, über einen Mittäter von dem Beschuldigten eines staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens Geld verlangt zu haben und diesem Beschuldigten im Gegenzug die Einstellung des Ermittlungsverfahrens angeboten zu haben...

Fritzl-Anwälte gegen ?House of Horrors?

Posted on August 11, 2008
Seit heute liegt das erste Buch zum Inzest-Fall im österreichischen Amstetten vor. Wegen der Publikation gruselt es nicht nur den Lesern, auch die Fritzls schauderts. Ihre Anwälte versuchen, das Buch zu stoppen. (…) Quelle: 20min vom 11.08.2008

?Privatsphäre gibt es nur dort, wo kein Internet ist?

Posted on August 11, 2008
Deutschland holt sich das Internet ins Haus. Immer mehr Menschen sind vernetzt, die Zeit, die sie im Internet verbringen, wird immer länger. Doch das Internet dringt noch auf eine ganz andere Weise in die Privatsphäre ein. Bloggerin Annik Rubens warnt...

Kein Anspruch des Dreispringers Friedek auf Nominierung zu den Olympischen Spielen

Posted on August 11, 2008
Ein 15-maliger deutscher Meister der Leichtathletikdisziplin Dreisprung hat keinen Anspruch auf eine Nominierung für den Leichtathletikwettbewerb Dreisprung zu den Olympischen Spielen 2008 in Peking, wenn er weder die für eine Olympianominierung erforderliche erste Norm noch die ebenfalls genügende zweite Norm erfüllt...

Taxi-Mörder kann nicht bestraft werden

Posted on August 10, 2008
Der “Taxi-Mord” vom September 2007 hat für erheblichen Wirbel in Zürich gesorgt. Ein Gutachten zeigt, dass der Täter krank, aber therapierbar ist. Zum Tatzeitpunkt war der Mann aber psychisch schwer gestört und drogenabhängig - und wird deshalb als schuldunfähig bezeichnet...

Russland spricht von Tausenden Toten

Posted on August 10, 2008
Die russischen Militärschläge gegen Georgien nannte Wladimir Putin am Samstag “begründet und juristisch legitim”. Georgien habe mit der Militäroffensive in der abtrünnigen Region Südossetien einen Völkermord am ossetischen Volk begangen, sagte Putin...

Kanzlei mahnt wegen unerwünschter Unterlassungserklärung ab

Posted on August 10, 2008
Ein Internet-Nutzer hat einer Anwaltskanzlei gegenüber eine präventive (vorsorgliche) Unterlassungserklärung in Bezug auf eine Urheberrechtsverletzung zugehen lassen. Daraufhin erhielt er nun von dieser Kanzlei eine Abmahnung samt saftiger Kostennote, obgleich die besagte Urheberrechtsverletzung dort gar nicht bekannt geworden war...

Angriff auf das Geschäftsmodell der Bausparkassen

Posted on August 10, 2008
Nun ist es also so weit: Die Verbraucherzentrale in Nordrhein-Westfalen will den BGH anrufen, um die Abschlussgebühren für Bausparverträge zu kippen. Auslöser der Klage ist die Ansicht von Juristen, dass die Kunden für die Gebühr keinen Gegenwert erhalten...

John Edwards? New Age Friends

Posted on August 10, 2008
With each new detail, the John Edwards-Rielle Hunter saga continues to raise more questions than it answers. First, there’s Newsweek reporter Jonathan Darman’s new article about his relationship and many meetings with Rielle Hunter. She’s very new age — astrology, auras, energy fields, etc...

Spuren des falschen Rockefellers führen nach Deutschland

Posted on August 10, 2008
Christian Gerhart Reiter? Christian Streiter? Christian Gerhartsreiter? Oder am Ende doch Clark Rockefeller? Der Mann, der sich als Mitglied der US-Öldynastie ausgab und seine Tochter entführte, hat womöglich weitere Straftaten zu verantworten - und könnte aus Bayern stammen...

Illegale Preisabsprachen bei Gasversorgern?

Posted on August 09, 2008
Das Bundeskartellamt in Bonn will bis Jahresende gegen einzelne Gasversorger wegen angeblich überhöhter Preise vorgehen. “Es besteht bei den Gasunternehmen der dringende Verdacht, dass es sich um eine missbräuchliche Ausnutzung der Marktstellung handelt”, sagte der Präsident des Bundeskartellamtes, Bernhard Heitzer, der “Süddeutschen Zeitung” laut Vorabbericht...

Lex Sportschau

Posted on August 09, 2008
Wettbewerb ade: Das Kartellamt ordnet an, dass die Fußball-Bundesliga samstags im Free-TV vor 20 Uhr zu sehen sein muss. Den Zuschauer freut das - doch den Vereinen entgeht viel Geld. Jetzt stoppt das Kartellamt den Verkauf der Fernsehrechte an der Bundesliga...

John Edwards steht zu ausserehelicher Affäre

Posted on August 09, 2008
Der Ex-Senator John Edwards hatte die aussereheliche Affäre mit der damals 42-jährigen Produzentin von Videoclips, Rielle Hunter, die er 2006 in einem Hotel kennengelernt hatte. Wie lange die Beziehung dauerte, blieb zunächst unklar. Er habe den Seitensprung damals seiner Frau und seiner Familie gebeichtet...

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